Seit dem 1. Okto­ber 2019 bin ich Dritte Vizepräsi­dentin des Säch­sis­chen Land­tags. Ich ahnte es bere­its, aber mit dieser Auf­gabe lernte ich mehr denn je, dass die Welt des Par­la­ments eine eigene ist. Schon deshalb bin ich mit großem Respekt in das neue Amt gegan­gen. Auch weil die Zeit­en waren und sind wie sie sind. Nicht erst seit dem 1. Sep­tem­ber 2019. Und ja, es geht auch um „Die Neu­tral­ität des Hohen Haus­es“. Und doch, ich bin LINKE durch und durch. Das sagte ich damals ganz klar an. Deshalb war ich, und bin es auch heute noch, dolle dankbar für all diejeni­gen, die es gut mit mir und damit meinen, dass ich Dinge anders ange­he…. Anders heißt auch, Hal­tung zu zeigen, redlich und trans­par­ent zu sein. Das möchte ich auch an dieser Stelle.

Mit dem Amt der Vizepräsi­dentschaft geht ein­her, dass man vom Land­tag einen Dienst­wa­gen mit Kraft­fahrer ange­boten bekommt. Man(n)/Frau kann das ablehnen oder aber nicht. Da ich unfass­bar viel unter­wegs bin, habe ich mich dafür entsch­ieden. Allein für die Tätigkeit als Vizepräsi­dentin wäre es kosten­frei. Darüber hin­aus kann man den Wagen nicht nur für Dien­st­fahrten, son­dern auch für Man­dats- und Pri­vat­fahrten nutzen. Da es manch­mal schwierig ist, zwis­chen Dienst- und Man­dats­fahrten genau abzu­gren­zen, habe ich mich für let­zteres entsch­ieden. Dafür wer­den mir 961,62€ monatlich von mein­er Kosten­pauschle abge­zo­gen. Pri­vat­fahrten, die ich bish­er nicht durchge­führt habe, sind jed­erzeit möglich und müssen nur sep­a­rat angegebe­nen wer­den, weil sie dann steuerpflichtig sind.

Vom Land­tag selb­st ist fest­gelegt, dass es sich um eine Lim­ou­sine der Oberk­lasse mit langem Rad­stand han­delt. Ange­fragt wer­den auss­chließlich die Her­steller Audi, BMW und Mer­cedes. Ein­fluss habe ich allein (sofern ver­füg­bar) auf kleinere Ausstat­tungsmerk­male und in einem bes­timmten Rah­men auf die Farbe.

Bish­er entsch­ied ich mich grund­sät­zlich für den Wagen mit der gün­stig­sten Rate. Das war immer ein Audi. Im Juli diesen Jahres wurde die Bestel­lung für einen neuen Dienst­wa­gen, eben­falls ein Audi, aus­ge­führt. Das erste Mal wählte ich die mit­tlere Rate, da es sich dabei um das einzig ange­botene Fahrzeug mit einem kom­binierten Antrieb, hier aus Ben­zin und Elek­tro, han­delt. Er soll Anfang 2024 kom­men.